Aktuelles

Um auch in Zukunft leistungsfähig zu bleiben und dem hohen architektonischen Anspruch der Aufgaben gerecht zu werden, ist das Büro Reiner Becker...

Eine Regelung, nach der die Beglaubigung von Unterschriften auf den zur Schaffung oder Übertragung von Rechten an Liegenschaften erforderlichen...

Zum 1. Juli 2016 übernimmt die Kölner Handelshof-Gruppe den Liefergroßhandel (LGH) sowie das Cash & Carry-Geschäft (C+C) der Solinger Meistermann...

Überarbeitungsentwurf zum „Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung“. 

Die Programme Nasch Kinomir und Telebom/Teledom dürfen jetzt bundesweit über Kabel und Satellit verbreitet werden. 

Mit Wirkung zum 21. Mai 2015 wurde Rechtsanwalt Dr. Dominik Heimerdinger von der Rechtsanwaltskammer Berlin die Berechtigung zuerkannt, die...

Die Bundesregierung hat einen Referentenentwurf zur Neuregelung der WLAN-Haftung veröffentlicht. Lesen Sie dazu die Anmerkungen von Dr. Christian...

Deutschland hinkt im Vergleich der digitalen Gesellschaften hinterher. Ein Grund ist die ausufernde Haftung für den Netzzugang. Lesen Sie das...

Mit Urkunde vom 18. Februar 2015 hat die Präsidentin des Kammergerichts Frau Simone Krziwanek zur Notarin in Berlin bestellt. Mit ihrer langjährigen...

Kundenschutzklauseln, die zwischen einer GmbH und einem ihrer Gesellschafter anlässlich des Ausscheidens aus der Gesellschaft vereinbart werden, sind...

Ein Vertrag über einen Eintrag in ein Online-Branchenverzeichnis kann nach Meinung des Landgerichts Wuppertal nach § 138 Abs. 1 BGB als...

Unterlassungsansprüche gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Google („Recht auf Vergessenwerden“) sind gegen die Betreiberin Google, Inc. (USA)...

Beim erstmaligen Verkauf "seiner" Wohnung steht dem Mieter ein gesetzliches Vorkaufsrecht zu, wenn das Wohnhaus nach Abschluss des Mietvertrages in...

Die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG ist auch dann anwendbar, wenn eine zum Schutz von Eigentum, Leben und Familie installierte Überwachungskamera...

Die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher erwarten beim Einkauf klare und gut verständliche Lebensmittelinformationen, um fundierte...