Nachwuchsförderpreis als Arbeitslohn
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass auch ein dem Arbeitnehmer verliehener Nachwuchsförderpreis zu Arbeitslohn führt, wenn der Preis für die fachlichen Leistungen und nicht für die Persönlichkeit des Arbeitnehmers vergeben worden ist.
Im Streitfall war der klagende Arbeitnehmer als angestellter Marktleiter eines Lebensmitteleinzelhandels tätig. Ein Verband, dem mittelbar auch der Arbeitgeber des Marktleiters angehörte, verlieh diesem im Streitjahr (2000) einen mit 10 000 DM dotierten Nachwuchsförderpreis in der Kategorie Marktleiter.
Die Würdigung des Finanzgerichts, dass es sich hierbei um Arbeitslohn handele, wurde vom Bundesfinanzhof nicht beanstandet. Der Bundesfinanzhof war der Auffassung, dass auch ein von einem Dritten einem Arbeitnehmer verliehener Preis zu Arbeitslohn führen könne, wenn sich die Zuwendung als Frucht der Arbeit darstelle und im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis stehe. Dies sei der Fall, wenn der Preis wirtschaftlich den Charakter eines leistungsbezogenen Entgelts habe. Nicht durch das Dienstverhältnis veranlasst seien hingegen Preise, die für das Lebenswerk oder das Gesamtschaffen verliehen werden. Ob einer Preisverleihung ein wirtschaftlicher Leistungsaustausch zugrunde liege, sei aufgrund einer Würdigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalles zu entscheiden. Dies obliege in erster Linie der tatrichterlichen Würdigung durch das Finanzgericht.
Datum: 23.04.2009
Quelle: Bundesfinanzhof - PM 47/2009 vom 10.6.2009
Link:http://www.bundesfinanzhof.de
Aktenzeichen:VI R 39/08
<- Zurück zu: Arbeitsrecht