Urheber- und Medienrecht » 02. Mai 2012
Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Rechtsverletzung gegen bestimmte Verhaltens- und Kontrollpflichten...
Internetrecht » 26. März 2012
Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet zur Verfügung stellt, verletzt das Recht des Urhebers, über die öffentliche...
News » 22. Februar 2012
Die als wirtschaftsrechtliche Full-Service Kanzlei ausgerichtete Sozietät merleker mielke verstärkt sich Anfang März mit dem Bau- und Vergaberechtler Dr. Jan Scheube. Der 39-jährige begann seine Karriere im Jahr 2000 bei...
Arbeitsrecht » 22. Februar 2012
Im laufenden Arbeitsverhältnis ist der Arbeitgeber nach einer neuen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) grundsätzlich berechtigt, den Arbeitnehmer nach dem Vorliegen einer Schwerbehinderung zu fragen. Dies gilt...
Internetrecht » 20. Februar 2012
Der Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet kann nicht gezwungen werden, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und audiovisueller Werke...
News » 14. Februar 2012
Die als wirtschaftsrechtliche Full-Service Kanzlei ausgerichtete Sozietät merleker mielke verstärkt sich Anfang März mit dem Bau- und Vergaberechtler Dr. Jan Scheube. Der 39-jährige begann seine Karriere im Jahr 2000 bei SIBETH...
» 13. Februar 2012
Stiftungen sollen künftig gemeinnützige Tätigkeiten europaweit leichter fördern können. Am 08. Februar 2012 hat die Kommission den Verordnungsvorschlag COM(2012) 35 zum Statut der Europäischen Stiftung vorgelegt. Ziel des...
Internetrecht » 06. Februar 2012
Das Hanseatische Oberlandesgericht hat die Berufung einer Hotel- und Hostelbetreiberin zurückgewiesen, mit der diese erreichen wollte, dass ihr Hotel / Hostel nicht mehr in dem von der Beklagten betriebenen Hotelbewertungsportal...
News » 20. Januar 2012
Verletzt die Stellungnahme eines Anwalts zu einem laufenden Strafprozess gegenüber der Presse die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verneinte diese Frage in seinem Urteil...
Urheber- und Medienrecht » 10. Januar 2012
Bundesgerichtshof (BGH) gestattet Veröffentlichung "kontextbezogener Fotos" der Tochter von Caroline von Hannover in einem Presseartikel über Prominente beim Besuch einer Vernissage. Berichte über "Goldkinder"...
