Letzte Beiträge

Internetrecht » 06. Februar 2012

Hotelbewertung weiterhin erlaubt - Hotelbetreiberin unterliegt im Rechtsstreit mit Bewertungsportal

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat die Berufung einer Hotel- und Hostelbetreiberin zurückgewiesen, mit der diese erreichen wollte, dass ihr Hotel / Hostel nicht mehr in dem von der Beklagten betriebenen Hotelbewertungsportal... mehr
News » 20. Januar 2012

In Europa: Meinungsfreiheit schlägt anwaltliche Verschwiegenheitspflicht

Verletzt die Stellungnahme eines Anwalts zu einem laufenden Strafprozess gegenüber der Presse die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verneinte diese Frage in seinem Urteil... mehr
Urheber- und Medienrecht » 10. Januar 2012

Die Kinder prominenter Elche sind oftmals selber welche

Bundesgerichtshof (BGH) gestattet Veröffentlichung "kontextbezogener Fotos" der Tochter von Caroline von Hannover in einem Presseartikel über Prominente beim Besuch einer Vernissage. Berichte über "Goldkinder"... mehr
News » 19. Dezember 2011

Gravis schließt Freundschaft mit Freenet

Gravis, mit 28 Läden größte Apple-Fachhandelskette in Deutschland, ist eine strategische Partnerschaft mit dem Telekommunikationsanbieter Freenet eingegangen. Wie die Unternehmen mitteilten, werden in den... mehr
Internetrecht » 05. Dezember 2011

Endgültiges Aus für Netzsperren

Der Deutsche Bundestag hat die Aufhebung des Artikels 1 des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz) beschlossen. Neben der Aufhebung soll die Befugnis des... mehr
News » 15. November 2011

Compliance im Mittelstand - Pflicht oder Kür?

lautet das Thema der nächsten Veranstaltung eines mm afterwork am 1. Dezember 2011, 18.00 Uhr im orangelab (CB.e-Haus, Ernst-Reuter-Platz 2, 10587 Berlin). Compliance stellt neue Anforderungen an Management und... mehr
Urheber- und Medienrecht, Internetrecht » 14. November 2011

Oberlandesgericht Hamburg entscheidet über Reichweite der Betreiber-Prüfungspflichten eines Internetauktionshauses

Unterstützt der Betreiber eines Internetauktionshauses die Inserate seiner Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, etwa durch sog. „AdWords“-Anzeigen, ist er verpflichtet, die Angebote auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen.... mehr
Internetrecht » 14. November 2011

Haftung des Admin-C bei Verletzung von Rechten Dritter durch Domainname

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen der administrative Ansprechpartner, der bei Registrierung eines Domainnamens immer dann benannt werden muss, wenn der Anmelder nicht im Inland wohnt, in Fällen... mehr
Internetrecht » 07. November 2011

Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

Ein Tätigwerden des Hostproviders ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und... mehr
Internetrecht » 31. Oktober 2011

DENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen

Handelt es sich bei Domainnamen, auf deren Verletzung die DENIC hingewiesen wurde, um offizielle Bezeichnungen der Regierungen bayerischer Regierungsbezirke, so kann auch ein Sachbearbeiter der DENIC ohne weiteres erkennen, dass... mehr